Verkehrsbetriebe
Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen: Erfolge im Projekt durch Beteiligung22.06.2017
Am 14. Juni tagte zum 14. Mal der Projektbeirat für die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen. Die Mitglieder des Projektbeirates haben sich über aktuelle Entwicklungen im Projekt informiert.
Zunächst berichteten die Projektverantwortlichen über die Gespräche zum Rettungskonzept: In einem transparenten und parteiübergreifenden Verfahren wurde eine tragfähige Lösung über das ganzheitliche Rettungskonzept an der Ausbaustrecke erarbeitet. Das ganzheitliche Rettungskonzept regelt die gemeinsame Lösung zu den Forderungen der Kommunen und Feuerwehren zur Versorgung und Zuwegungen entlang der Strecke. Am 13. März haben Vertreter der sieben Anrainerkommunen, Frau Bundesministerin Hendricks, der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Herr Groschek sowie der DB-Vorstand für Infrastruktur Herr Pofalla sich auf diese Lösung geeinigt. Im nächsten Schritt wird das Rettungskonzept in die laufenden Planfeststellungsverfahren eingebracht.
Möglich war dieser Erfolg auch, weil sich alle Beteiligten gleichermaßen einbringen konnten und sich eingebracht haben. Nur so konnte gewährleistet werden, dass die verschiedenen Optionen genügend Raum in der Diskussion erhalten.
Die teilnehmenden Bundestagsabgeordneten und der Vertreter der Kommunen brachten den unlängst veröffentlichten Niederrheinischen Appell in die Diskussion ein. Es wurde vereinbart, zu allen noch offenen Punkten konstruktive Gespräche zwischen den Kommunen und der Deutscher Bahn während der laufenden Verfahren weiterzuführen und damit auch die bestehenden Dialoge mit den Bürgerinitiativen fortzusetzen.
In den Planfeststellungsverfahren haben derzeit zehn von zwölf Erörterungsterminen stattgefunden. Der Erörterungstermin in Emmerich (PFA 3.4) beginnt am 20. Juni. Der noch nicht terminierte Erörterungstermin in Emmerich-Elten (PFA 3.5) bildet den Abschluss der Anhörungen. Im Anschluss werden die Planfeststellungsbeschlüsse sukzessive für die einzelnen Abschnitte erwartet.
Aktuelle Baumaßnahmen finden derzeit in Oberhausen statt. Die Bauarbeiten zur Bahnübergangsbeseitigung an der Rosa-/Rothofstraße in Oberhausen begannen mit dem Spatenstich im Januar. Seit Mai wird nun auch an den Eisenbahnüberführungen Rhein-Herne-Kanal und Lindnerstraße gearbeitet.
Der Projektbeirat besteht aus Vertretern des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, des Eisenbahn-Bundesamtes, der DB AG, regionalen Bundestagsabgeordneten, Vertretern des kommunalen „Arbeitskreises Betuwe“, der Niederrheinischen IHK Duisburg sowie einem Vertreter der Bürgerinitiativen. Auch nahmen Vertreter der kommunalen Feuerwehren teil.