28.03.2024
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Zukunftsfähige ÖPNV-Finanzierung25.05.2016
Der Ausschuss für Wirtschaft arbeitet in dem Positionspapier „Zukunftsfähige
ÖPNV-Finanzierung“ die Kernprobleme der derzeitigen ÖPNV-Finanzierung heraus
und stellt Lösungsansätze vor, die insbesondere auf Landesebene geregelt werden
sollten.
Die Finanzierung des Erhalts der ÖPNV-Infrastruktur und die damit verbundenen
Reinvestitionen stellen vor dem Hintergrund der verlorenen und nicht erwirtschafteten
Zuschüsse der Vergangenheit ein grundsätzliches Problem dar.
Die Lösung der ÖPNV-Finanzierung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Unternehmen,
Aufgabenträgern, Ländern und Bund. Damit erweitert das Papier den Adressatenkreis
insbesondere auf die Landes- und Kommunalebene; es fokussiert sich nicht
allein auf Finanzierungsquellen vom Bund. Die Gemeinschaftsaufgabe der Sicherung
der Finanzierung kann nur gelöst werden, wenn ein gemeinsames Grundverständnis
zwischen Verkehrs- und Finanzpolitik hergestellt wird. Anknüpfend an sein Diskussionspapier
„Neuer Konsens zur Finanzierung des ÖPNV“ möchte der VDV hierzu
mit diesem Papier einen aktuellen Beitrag leisten.
Das Positionspapier steht seit dem 18.05.2015 auf der Homepage des VDV zum Download bereit.